Medienberichte

Den größten Teil seiner Rechtsstreitigkeiten im Abgas-Skandal hat VW in den USA bereits mit einem Milliarden-Vergleich beigelegt. Doch die US-Handelsbehörde FTC sieht noch eine Menge Aufklärungsbedarf. Lesen Sie die neuesten Entwicklungen im VW-Skandal hier im News-Ticker von FOCUS Online.
Brief an die Belegschaft: Müller schießt nach Piëch-Vorwürfen zurück

Mehr dazu dort:
https://www.focus.de/finanzen/boerse/...d_6639098.html

Und jetzt ist es "amtlich" (wir ahnten es ja alle schon):

Rückruf von 500.000 Dieselautos

KBA leitet Abgasnachbesserungen ein

Infolge des VW-Abgasskandals ordnet Verkehrsminister Dobrindt Tests auch an Dieselautos anderer Hersteller an. 22 Modelle zeigen auffällige Stickoxid-Werte. Mit dem nun gestarteten Rückruf soll ein Großteil der Fahrzeuge umgerüstet werden.

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat die Freigabe für die Umrüstung von europaweit mehr als 500.000 Diesel-Fahrzeugen der Hersteller Daimler, Opel und VW erteilt. Davon sind allein in Deutschland mehr als 150.000 Fahrzeuge zugelassen. Im Rahmen dieser Aktion sollen die betroffenen Hersteller mit Umrüstungskonzepten das sogenannte Thermofenster auf das tatsächlich notwendige Maß beschränken und den Stickoxid-Ausstoß dadurch deutlich verringern.

Bei Tests an verschiedenen Dieselmodellen stellten Prüfer fest, dass die Reinigung der Abgase bei vergleichsweise niedrigen Außentemperaturen - im sogenannten Thermofenster - zurückgefahren wird. Ein Zurückfahren der Abgasreinigung bei bestimmten Außentemperaturen ist nur erlaubt, um einen Unfall oder einen Motorschaden zu vermeiden.

Nachdem allerdings Zweifel aufgekommen waren, ob die Abschaltung der Abgasreinigung innerhalb dieses Thermofensters in vollem Umfang aus Motorschutzgründen gerechtfertigt ist, hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt im April vergangenen Jahres den europaweiten Rückruf von rund 630.000 Diesel-Fahrzeugen durch die fünf Hersteller Audi, Mercedes, Opel, Porsche und Volkswagen angekündigt.
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Mehr dazu dort:
https://www.n-tv.de/wirtschaft/KBA-le...e19704426.html

VW-Abgasskandal
Reden Dobrindt und Weil Klartext?

Stand: 16.02.2017 02:22 Uhr

Wann haben Verkehrsminister Dobrindt und Niedersachsens Ministerpräsident Weil erstmals von den Abgas-Manipulationen bei VW erfahren? Diese Frage sollen sie heute vor dem U-Ausschuss des Bundestags beantworten.

Von Axel Finkenwirth, ARD-Hauptstadtstudio

Der Abgasuntersuchungsausschuss biegt auf die Zielgerade. Bereits vor den letzten Zeugenvernehmungen zog der Vorsitzende des Abgas-Untersuchungsausschusses, Herbert Behrens eine Zwischenbilanz. Es werde den "Urknall" nicht geben, stellte der Politiker der Linkspartei fest. Man habe viele strukturelle Probleme erkannt, werde jedoch nicht "die zentrale Stelle" finden, die für den Abgasskandal verantwortlich ist.

Bei den bisherigen Zeugenvernehmungen habe man eine weit verbreitete "vermeintliche Unkenntnis" in den Behörden und bis in die Ministeriumsspitze feststellen müssen. Viele Zeugen konnten oder wollten sich schlicht nicht an Details erinnern. Sein Fazit: Die einzige Stringenz habe darin gelegen, dass sich Zeugen nicht erinnern konnten, ansonsten habe es viele Widersprüche gegeben. Allerdings konnten echte Beweise auch nicht zu Tage gebracht werden. Die Linkspartei fühlt sich an einigen Stellen unangemessen informiert und erwägt eine Klage am Bundesgerichtshof.
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Mehr dazu dort:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft...andal-135.html

Auf was sollte denn am BGH geklagt werden? Auf umfassendere Information? Haben die Zeugen kein Aussageverweigerungsrecht? Doch offensichtlich schon:

Die Vorwürfe Piechs als "Fake News" abzutun, werde hier allerdings nicht reichen. Außerdem habe der Ausschuss beschlossen, Piëch als Zeugen zu laden, so Lange. Dieser wird der Ladung vermutlich aber nicht nachkommen.

TÜV für VW-Diesel nur mit Nachrüstung
Schummelsoftware muss raus

Das Verkehrsministerium sieht VW-Fahrer in der Pflicht, ihre Dieselfahrzeuge nachrüsten zu lassen. Die Grünen fordern Entschädigung oder Rücknahme.

BERLIN taz | Wer als Halter eines VW-Diesels seinen Stinker nicht nachrüsten lässt, kann die Zulassung für das Auto verlieren. Das hat das Bundesverkehrsministerium jetzt auf eine Kleine Anfrage der Grünen klargestellt. Nur die Teilnahme an dem Rückruf von VW, mit dem die Schummelsoftware in den Dieselmodellen ausgetauscht werden soll, stelle einen „genehmigungskonformen Zustand des betroffenen Fahrzeugs her“, heißt es. Damit klärt das Ministerium eine Unsicherheit, die es in den letzten Wochen bei der Nachrüstung gab.

VW hatte angeboten, 18 Monate lang „freiwillig“ die betroffenen Motoren umzurüsten. Wer warum auch immer diese Frist versäumt, dem droht also die Stilllegung seines Autos.

„Bei Nichtteilnahme an Rückrufaktionen kann für das betroffene Fahrzeug die Rechtsfolge gemäß Paragraf 5 der Kraftverkehrszulassungsverordnung erfolgen“, heißt es in dem Schreiben. Diese Bestimmung regelt, dass die „zuständige Behörde“ eines Landes den Betrieb eines Autos beschränken oder untersagen kann, wenn es nicht den Vorschriften entspricht.

Schon im VW-Untersuchungsausschuss am Montag hatte der Unter-Abteilungsleiter im Verkehrsministerium, Guido Zielke, ebenfalls erklärt, ohne Nachrüstung gebe es „keine TÜV-Plakette“. Er habe aber auch „kein Verständnis für Kunden, die nicht nachrüsten“.
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Mehr dazu dort:
https://www.taz.de/TUeV-fuer-VW-Dies...tung/!5384826/


Ich würde mal sagen, dass das ein klares Indiz dafür ist, dass die Abschaltvorrichtung illegal ist und einen Mangel darstellt. Aus der Nummer kommt VW nun nicht mehr heraus.

Das ist einerseits zwar blöd für diejenigen, die bald zur HU müssen und für die die Frist zur Umrüstung bald abläuft (es sei denn, sie wollen umrüsten lassen - dann ist es ja egal), aber andererseits haben gerade diejenigen, die der Umrüstung mit Skepsis begegnen, nun ein gutes Argument gegen VW vor Gericht in der Hand.

Die o.g. Aussage des Unter-Abteilungsleiter im Verkehrsministerium, nach welcher er kein Verständnis für Kunden habe, die nicht nachrüsten, zeigt wie wenig man sich dort tatsächlich um die Belange der arglistig getäuschten Käufer manipulierter Kfz schert.

VW-Skandal: Große Probleme bei Diesel-Autos

14.02.2017 | 8 Min. | Quelle: NDR

Was bedeutet der Abgasskandal für betroffene VW-Besitzer? Kunden klagen über technische Probleme nach dem Software-Update und hohe Hürden, wenn sie vor Gericht ziehen wollen.

Das Video gibt es dort:
https://www.ardmediathek.de/tv/Panora...entId=40686948

Anbei ein Link zu einem interessanten Video des NDR:

VW-Skandal: Große Probleme bei Diesel-Autos

14.02.2017 | 8 Min. | Quelle: NDR

Was bedeutet der Abgasskandal für betroffene VW-Besitzer? Kunden klagen über technische Probleme nach dem Software-Update und hohe Hürden, wenn sie vor Gericht ziehen wollen.

Es gibt offenbar von VW schon ein Update für das Update. In dem Video beschreibt ein betroffener VW-Kunde außerdem, dass nach dem Update des Updates die Start-Stopp-Automatik nicht mehr funktioniere. Das Video mit dem Fernsehteam im Auto beweist es.

Ein anderer Kunde wollte das Update nicht machen lassen. Beim Besuch in der Werkstatt zum Reifenwechsel setzte man ihn dann unter Druck, die Umrüstung machen zu lassen. Daraufhin nahm er seine Reifen und fuhr vom Hof.

Laut mobile.de verlor ein gebrauchter Tiguan seit Bekanntwerden des Skandals 16% an Wert.

Ein Betroffener erhielt von VW ein Angebot, den Tiguan zurückzugeben und dafür einen neuen zu bekommen, sollte aber dafür draufzahlen (der Wert wird nicht genannt). Außerdem sollte er Stillschweigen über den Vergleich bewahren und ihm wurde seitens VW eine Vertragsstrafe von 10.000€ angedroht, falls er oder sein Anwalt das Stillschweigen brechten. Er ging auf den Vergleichsvorschlag nicht an und man wird sich wohl wieder vor Gericht sehen...

Mehr im Video:
https://www.ardmediathek.de/tv/Panora...entId=40686948

Abgasskandal
Dobrindt macht sich's einfach

Der Verkehrsminister gibt den harten Aufklärer – und lenkt von der Frage ab, wann sein Haus vom Abgasbetrug wusste. Seine Aussage im Bundestag lässt dennoch tief blicken.

Ein Kommentar von Matthias Breitinger

16. Februar 2017, 22:19 Uhr

Mehr dazu dort:

Seite 1 — Dobrindt macht sich's einfach
Seite 2 — Die Kapitulation des Verkehrsministers

Dasselbe Thema

... bei der FAZ vom 16.02.2017: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaf...-14881605.html

... beim Handelblatt vom 16.02.2017: https://www.handelsblatt.com/politik/.../19403016.html

Und noch einer soll befragt werden, aber er wird höchstwahrscheinlich nicht erscheinen:


Handelsblatt vom 13.02.2017:

Ausschuss beharrt auf Befragung Piëchs

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages im Abgasskandal beharrt auf einer Befragung des früheren VW-Aufsichtsratschefs Ferdinand Piëch. Dieser erhebe im Skandal schwere Vorwürfe gegen mehrere Aufsichtsräte.
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Das Gremium beschloss am Montag, den 79-Jährigen für eine Sitzung am 6. März als Zeugen vorzuladen.
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Piëch hatte am Freitag über seinen Anwalt Gerhard Strate mitteilen lassen, er werde auf das „Angebot einer öffentlichen Anhörung vor einem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages nicht eingehen“. Piëch ist Österreicher und könnte freiwillig vor einem Untersuchungsausschuss aussagen.

Zum Erscheinen verpflichtet sind ausländische Staatsbürger, die sich nicht in Deutschland aufhalten, im Unterschied zu deutschen Staatsbürgern aber nicht.

Mehr dazu dort:
https://www.handelsblatt.com/politik/.../19384894.html

17. Februar 2017, 08:47 Uhr - Update: 17. Februar 2017, 08:47 Uhr

Neckarsulmer Entwicker klagt: Audi droht wieder Ärger

Neckarsulm. Der suspendierte Leiter der Dieselmotoren-Entwicklung bei Audi in Neckarsulm klagt vor dem Arbeitsgericht Heilbronn. Seine Anwälte haben brisantes Material gegen den Konzern in der Hand.
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Mehr dazu dort:
https://www.stimme.de/heilbronn/wirts...t86979,3797328

Kunden fordern Schadenersatz - Anwälte nehmen VW in die Zange

12. Februar 2017 - 15:00 Uhr

In München fordert ein VW-Kunde Schadenersatz wegen des Dieselbetrugs. Zugleich soll ein inhaftierter VW-Manager in den USA befragt werden. Davon versprechen sich die Anwälte weitere Munition für Prozesse gegen den Autoriesen.
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Mehr dazu dort:
https://www.stuttgarter-nachrichten.d...73576a73f.html

Vielen Dank, ducnici!

Siehe auch Mitteilung bei test.de in der Chronik (Beitrag #8)...


Und hier noch eine weitere Neuigkeit:

Klage gegen Pforzheimer Audi-Händler im VW-Skandal

Karlsruhe/Pforzheim. Im VW-Dieselskandal klagt eine Geschäftsfrau aus Oberderdingen gegen den Pforzheimer Audi-Händler, der ihr im Jahr 2012 das Modell Q3 verkauft hatte.

Bekanntlich befindet sich auch diese Marke unter dem Dach des Wolfsburger Konzerns. Nachdem die VW-Machenschaften bekannt geworden sind, wonach eine Steuerungssoftware unzulässige Manipulationen ermöglicht und damit der Entzug des Betriebs durch das Kraftfahrt-Bundesamt droht, möchte die Frau ihr Fahrzeug (derzeit rund 80 000 Fahrkilometer auf dem Tacho) gegen ein neues ersetzt haben. Damaliger Neupreis: rund 40 000 Euro. Der Händler lehnt dies ab.

Die Vertreter von Kläger und Beklagtem tauschten gestern am Landgericht Karlsruhe ihre Argumente aus. Da keine gütliche Einigung erzielt werden konnte, setzte Richter Johannes Jungmann die Verkündung des Urteils schließlich für den 6. April um 14 Uhr in Karlsruhe an.

Mehr dazu dort:
https://www.pz-news.de/wirtschaft_art...d,1150723.html

Ich habe diese Meldung noch dort (Beitrag #26) einkopiert.

Bisher wurden hier leider kaum Fragen gestellt, aber ich hoffe, dass sich das noch ändern wird.


Ich fange einmal selbst mit 2 Fragen an. Vielleicht meldet sich ja ein "Profi" hierzu (ohne irgend eine Rechtsberatung zu geben):

1. Angenommen, die 1. Instanz gibt dem Käufer/Kfz-Halter Recht und es wurde ein Nutzungsersatz von sagen wir 5000€ vom Gericht festgesetzt. Weiter angenommen, der Händler bzw. VW legt Berufung gegen das Urteil ein und es dauert noch einmal 6 Monate bis zu einer Entscheidung der Berufungsinstanz; sagen wir, dieses Urteil würde dann rechtskräftig. Und nehmen wir an, dass das betroffene Kfz bis dahin noch einmal (also seit dem Urteil aus der 1. Instanz) 8000 km gefahren wurde. Muss der Kläger sich dann auch dafür einen Gebrauchsvorteil anrechnen lassen und dafür ein Nutzungsentgelt zahlen?
2. Was passiert z.B. bei einem Totalschaden, d.h. wenn die Sache untergeht, wie die Juristen wohl zu sagen pflegen? Wer bekommt dann was? Jedenfalls würde es alles m.E. sehr verkomplizieren, oder?

Vielen Dank für hilfreiche Rückmeldungen!

VW-Abgasaffäre
Porsche durfte Untersuchungsbericht schönen

Wie groß ist der Einfluss der Autolobby auf das Verkehrsministerium? Interne Unterlagen aus der Behörde zeigen: Porsche durfte im Untersuchungsbericht zur Dieselaffäre ganze Passagen ändern.

Samstag, 25.02.2017 12:58 Uhr

Als Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gleich nach Bekanntwerden der Diesel-Affäre bei Volkswagen eine Untersuchungskommission einsetzte, wollte er den unnachgiebigen Ermittler geben. Doch der Bericht, den er im vergangenen Frühjahr stolz den Medien präsentiert hat, trägt in Wahrheit nicht die Handschrift seiner Beamten, sondern die von Managern aus Autokonzernen.
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Mehr dazu dort:
https://m.spiegel.de/auto/aktuell/a-1136167.html

VW-Abgasskandal: Defekte AGR-Systeme — 24.02.2017
Probleme nach dem Diesel-Update?

Nach dem Diesel-Rückruf bei Volkswagen gibt es Hinweise auf beschädigte Abgasrückführungs-Systeme. VW spricht von Einzelfällen.
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Mehr dazu dort:
https://www.autobild.de/artikel/vw-ab...e-7184837.html

Aha, folgendes zu den technischen Hintergründen ist interessant:

... Kunden berichten über Folgeschäden, die durch die Veränderungen an der Motorsteuerung entstanden sein sollen. Die Düsseldorfer Anwaltskanzlei Rogert & Ulbrich, die rund 1500 VW-Kunden vertritt, berät aktuell auch rund 50 Mandanten, die nach einer Umrüstung Probleme mit der Abgasrückführung (AGR) bekamen. Das Problem: Dieselmotoren wie der EA 189 von VW leiten während der Fahrt Teile des Abgases zurück in den Motor, um die Verbrennung des Kraftstoffes zu optimieren. Das Verfahren birgt aber einen Zielkonflikt: Entweder entstehen mehr Stickoxide (NOx) oder mehr Rußpartikel. Die VW-Ingenieure hatten sich bei den manipulierten Dieseln anfangs entschieden, die Software so zu justieren, dass niedrige NOx-Werte nur auf Prüfständen erreicht wurden, im Praxisbetrieb jedoch weniger Ruß entstehen sollte. Das ist nun, nach dem Update, anders und kann dazu führen, dass mehr Partikel im Filter hängenbleiben. ...

Mehr dazu dort:
https://www.abendblatt.de/wirtschaft/...ch-Update.html

Drohende Fahrverbote
Händler-Verband beklagt Preisverfall bei Dieselautos

Durch die Diskussion um Fahrverbote sinkt offenbar das Interesse an Dieselautos - und damit fallen die Preise. Der Bundesverband freier Kfz-Händler beobachtet Rückgänge um bis zu 20 Prozent.
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Mehr dazu dort:
https://m.spiegel.de/auto/aktuell/a-1135845.html

Dieselgate
Ex-Motorenentwickler erhebt Vorwürfe gegen Audi-Chef Stadler

22.2.2017, 11:10 Uhr

Dem VW-Konzern und seiner Tochter Audi droht weiterer Ärger in der Diesel-Affäre. Vor dem Arbeitsgericht Heilbronn wehrt sich der Leiter der Dieselmotoren-Entwicklung, der im Zuge des Skandals freigestellt wurde - ein unangenehmer Termin auch für den Audi-Chef.
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Mehr dazu dort:
https://www.nzz.ch/mobilitaet/auto-m...dler-ld.147038

Abschlussbericht
Dieselgate war laut EU-Untersuchungsausschuss vermeidbar

Hätte die Manipulation von Abgaswerten früher entdeckt werden können? Ja, lautet das Fazit eines Untersuchungsausschusses im EU-Parlament. Schon 2004 habe es ausreichende Hinweise gegeben.
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Mehr dazu dort:
https://m.spiegel.de/wirtschaft/unter...a-1136756.html