warum genau wurde der Soli seinerzeit eigentlich eingeführt? Sollte der nicht eigentlich schon längst abgeschafft werden und warum wurde er bisher nicht abgeschafft?
Um die runtergewirtschafteten neuen Bundesländer wieder aufzubauen. Die sind jetzt soweit wieder in Ordnung jetzt müssen die alten Bundesländer wieder neu aufgebaut werden.
Fazit der wird nie mehr wegfallen, da die Steuereinnahmen einfach gebraucht werden um die Löcher im Staatshaushalt zu stopfen. Ein klick in Wikipedia hätte dir auch geholfen
umbenannt. Da Deutschland bekanntlich Export-Europameister ist und über 6% Exportüberschuss generiert, wird in Brüssel laut über eine Busse für dieses ungeheuerliche "Vergehen" nachgedacht. Statt den Süden zu mehr Leistung zu motivieren, wird Deutschland zur Mittelmässigkeit verdammt.
Sowas können sich nur die Sesselwärmer-Komissare der EU ausdenken, womöglich noch solche mit Wohnsitz Schweiz und somit mit steuerbefreitem Einkommen.
Der Entscheid der Schweiz, nicht bei dieser Gurken-Truppe mitzumachen, ist mehr denn je nachvollziehbar.
Somit: Solidarität wandelt sich in Busse für die Tüchtigen. Das ist die wahre "Vision" in Brüssel. Die "Vision" von Barroso und Co. ist doch nur, die Zeit bis zur Pensionierung schadlos zu überstehen - alles andere kümmert die einen feuchten Kericht.
Was hat der Soli jetzt mit dem Leistungsbilanzüberschuss zu tun?
Der Soli hat seinen festen Platz im Haushalt (und mit Sicherheit nicht mehr nur für den "Aufbau Ost") ... wenn der abgeschafft wird, geht halt die Einkommensteuer oder eine andere Steuer nach oben.
Eingeführt wurde er unter dem Rahmen "Aufbau Ost" nach der Wiedervereinigung bzw. im Zuge dessen. Er wurde zwischenzeitlich auch schonmal abgeschafft bzw. ausgesetzt und wieder eingeführt. Ich gehe auch davon aus, dass er nicht abgeschafft wird bzw. i-wann einfach umbenannt wird, aber dazu gibt es viele Meinungen und Kritiken. Hier steht ein schöner Artikel dazu: Solidaritätszuschlag
@winfoer
Die Verbindung zum aktuellen Thema Exportüberschuss war nicht ganz ernst gemeint. Es bewahrheitet sich von Neuem: Eine einmal eingführte Steuer ist nicht mehr wegzukriegen, dies wurde bereits so von titan1981 festgestellt. Noch schwieriger wird es, wenn sich in absehbarer Zeit keine positive konjunkturelle Entwicklung zeigt. Eingreifen kann man mit Steuern oder Geldmenge. Die EU und deren Staaten machen zur Zeit beides: Die EZB druckt unendlich Geld, um die Konjunktur anzukurbeln und z.B. Frankreich würgt diesselbe mit höheren Steuern gleichzeitig wieder ab, bildlich schüttet man Benzin in den Tank und lässt gleichzeitig die Luft an den Reifen raus.
Daher: Solidaritätszuschlag bleibt. Fragt sich nur, welche Soldarität hier gemeint ist.