Widerrufsjoker - Erfahrungen

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  1. Avatar von enduristi
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    Standard Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Hallo,

    ich bin gerade dabei meine Widerrufsbelehrungen überprüfen zu lassen ob diese evtl. fehlerhaft sind und ich die im letzten Oktober bezahlte Vorfälligkeitsentschädigung der Bank zurückfordern kann. Speziell eine Widerrufsbelehrung scheint fehlerhaft zu sein.

    Gibt es hier User die hierzu Erfahrungen gemacht haben? Gerne würde ich mich diesbezüglich austauschen, auch per PN oder Email.

    Grüsse

    Endu

  2. Avatar von ducnici
    ducnici ist offline

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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    https://juris.bundesgerichtshof.de/cg...45&Blank=1.pdf


    In dem Beschluss wird nebenbei noch die Wirksamkeit der SPK Belehrung mit der Fußnote "Nicht für Fernabsatzgeschäfte" klar gestellt.

    Manche hatten ja gehofft, dass die leere Textstelle hinter der "zwei Wochen" Fristangabe zu Irritationen führen könne.

  3. Avatar von Hobbyesel
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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Liebe Freunde des Rechts,

    zunächst dank eich für die Hinweise.

    Der Vertrag läuft noch.

    1. Den Beitrag von Schnauder habe ich ebenfalls gelesen. In gewohnt erfrischender Manier hat der den BGH - zu Recht - kritisiert.

    Zitat Zitat von Schnauder
    Die vorliegend besprochene Entscheidung und schon die hierzu veröffentlichte Pressemitteilung des BGH Nr. 75/2017 stellen nicht heraus, dass es sich bei dem Sachverhalt XI ZR 586/15 um einen Ausnahmefall handelt.
    2. Der BGH hat an anderer Stelle eben diesen Antrag auch nicht problematisiert.

    Zitat Zitat von BGH
    „Ihre Klage auf Feststellung, dass sie der Beklagten "aus dem widerrufenen Darlehensvertrag" lediglich 265.737,99 € abzüglich Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 32.778,30 € seit dem 30. September 2013 schulden, und auf Leistung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten hat das Landgericht abgewiesen. Die dagegen gerichtete Berufung hat das Berufungsgericht zurückgewiesen. Mit ihrer vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgen die Kläger ihr Klagebegehren weiter.“

    (BGH, Urteil vom 22. 11. 2016, Az.: XI ZR 434/15)
    @ Ducini

    THX für den Beschluss ... der kommt in anderer Sache wie gerufen!

  4. Avatar von schunckt
    schunckt ist offline

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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Zitat Zitat von ducnici
    ...
    In dem Beschluss wird nebenbei noch die Wirksamkeit der SPK Belehrung mit der Fußnote "Nicht für Fernabsatzgeschäfte" klar gestellt.
    ...
    Wo denn?

    T.

  5. Avatar von reCthAbEr
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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Zitat Zitat von reCthAbEr
    Jawoll, nach desaströser mündlicher Verhandlung ganz überraschend doch noch voll gewonnen. Richterin am Amtsgericht Frankfurt Main Nägele verurteilt Credit Europe, für einen 2009 ausgezahlten, 2010 getilgten und 2014 widerrufenen 6000 Euro-Ratenkredit mit einer Karikatur von einer Widerrufsbelehrung reichllich Nutzungen herauszugeben. Ombudsfrau Angelika Lange hatte die Beschwerde glatt abgelehnt & in offenem Widerspruch zu den Ansagen des BGH die Auffassung vertreten, dass das Widerrufsrecht mit Zahlung der letzten Rate verwirkt ist.

    Kann von mir aus gern Schule machen :-)
    Hätte ich ja nicht gedacht, aber ist rechtskräftig geworden :-)

    Credit-Europe-Urteil-20.06.2017-anonymisiert-verkleinert.pdf

  6. Avatar von Recht_so
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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Woher weiß man das bereits am 20.07.2017? Weil das Urteil der Gegenseite schon am 19.06. zugestellt worden ist und das LG Ffm auf Nachfrage den Eingang einer Berufungsschrift bis gestern verneint hat?

  7. Avatar von reCthAbEr
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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Bank hat gezahlt ��

  8. Avatar von Recht_so
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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Ok, dann ist - geordnete Verhältnisse in der Bank unterstellt - eine dennoch eingelegte Berufung sehr unwahrscheinlich. Und das Berufungsverfahren gegen die DKB wegen Rückzahlung einzelner nach Widerruf gezahlter Raten läuft noch?

  9. Avatar von reCthAbEr
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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Zitat Zitat von Recht_so
    Ok, dann ist - geordnete Verhältnisse in der Bank unterstellt - eine dennoch eingelegte Berufung sehr unwahrscheinlich. Und das Berufungsverfahren gegen die DKB wegen Rückzahlung einzelner nach Widerruf gezahlter Raten läuft noch?
    Ja, Termin ist Ende August. Zuletzt gab's ausgesprochen kreditnehmerfreundliche Hinweise des Gerichts :-)

  10. Avatar von ducnici
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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Zitat Zitat von reCthAbEr
    Hätte ich ja nicht gedacht, aber ist rechtskräftig geworden :-)

    Credit-Europe-Urteil-20.06.2017-anonymisiert-verkleinert.pdf

    Warum die WRB fehlerhaft sein soll, wird aber nichts ausgeführt....

    Kannst Du noch mal kurz den Hintergrund erläutern?

  11. Avatar von Chubby
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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Hall reCthAbER, kannst Du verraten wann genau das Darlehen 2010 getilgt wurde. Bin auch gerade
    am LG La wegen Verwirkung. Eine ganz tolle Richterin !

  12. Avatar von ducnici
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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Kurze Frage...


    die Belehrung der Genossenschaftsbanken mit

    "Sofern Sie nicht tatgleich mit dem Vertragsabschluss über Ihr Widerspruchsrecht belehrt worden sind, beträgt die Frist einen Monat"

    sowie

    "Der Lauf der Frist beginnt mit Aushändigung der Ausfertigung der Vertragsurkunde und dieser Information über das Recht zum Widerruf an den Darlehensnehmer"


    Gibt es darüber OLG Urteile bzw. Erfahrungen?


    Anmerkung: Beim vorliegenden Fall haben die Darlehensnehmer i.S. der BGH Rechtsprechung keine Vertragsurkunde oder "Ausfertigung" derer, sondern nur ein Angebot der Geno-Bank erhalten.

    Anmerkung 2: Zum Begriff "Ausfertigung" einer Urkunde gibt es wohl höhere formelle Erfordernisse als an eine "Abschrift"

    https://www.gesetze-im-internet.de/beurkg/__49.html




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  13. Avatar von reCthAbEr
    reCthAbEr ist offline

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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Zitat Zitat von ducnici
    Kannst Du noch mal kurz den Hintergrund erläutern?
    Das war die lustige Belehrung mit dem Verweis aufs BDB und dort auch noch den falschen Paragraphen... Außerdem war's der Typ Belehrung, der so klingt, als ob die Frist bereits mit Erhalt der Angebots-Unterlagen von der Bank beginnt. Die Pflichtangaben waren auch noch unvollständig. Umstritten war nur, ob 5 Jahre nach Auszahlung und 4 Jahre nach planmäßiger Tilgung eines kleinen Ratenkredits Verwirkung vorliegt.

  14. Avatar von kingofqueens
    kingofqueens ist offline

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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    OLG Koblenz Urteil vom 02.06.2017 Az 8 U 617/16

    Weiss jemand, ob das Urteil rechtskräfitg geworden ist ?
    Es geht um Nutzungen für die Bank bis Widerruf nach zeitabschnittsweiser (mtl.) MFI Zinsstatistik ( Servais).

  15. Avatar von Widerruf jetzt
    Widerruf jetzt ist offline

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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    https://www.finanztip.de/baufinanzier...rufsbelehrung/

    Das gilt für Neuverträge
    Das Widerrufsrecht besteht auch nach dem 21. Juni 2016 weiterhin für Verträge, die nach dem 10. Juni 2010 abgeschlossen wurden. Das Landgericht Hamburg hat die Belehrung in einem Vertrag vom Juni 2011 für unwirksam erklärt. Grund: Neben der Widerrufsbelehrung enthielt der Vertrag eine Regelung zur Bindung des Darlehensnehmers an seine Vertragserklärung. Das entwertet die Widerrufsbelehrung in einer Weise, dass selbst ein verständiger und aufmerksamer Verbraucher nicht sicher erkennen kann, ob ihm ein Recht zum Widerruf des Verbraucherdarlehens zusteht (LG Hamburg, Urteil vom 19. September 2016, Az. 325 O 42/16).
    Auch die Widerrufsinformationen in einem Darlehensantrag vom 22. Juli 2010 waren fehlerhaft, da die Hinweise auf die Folgen des Widerrufs gänzlich fehlten. So urteilte das Landgericht Bonn (Urteil vom 11. Juli 2017, Az. 17 O 402/16).

  16. Avatar von Aikido
    Aikido ist offline

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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    1. Apropo KfW - Bank und ihre offizielle Gewinnmarge ...

    Zitat Zitat von LGSaar
    Der Rechner berechnet die Gewinnmarge. In Celle C8 gibst du die 0,55% oder einen anderen Wert ein und das Ergebnis siehst du in Celle G17.
    Hallo LGSaar

    Kannst Du mir die Formel für die Berechnung der Gewinnmarge sagen? Ist es möglich die Gewinnmarge tabellarisch monatlich mit auszudrucken?

    Wenn die Bank für beispielsweise einen Kredit i.H.v. 50000 €uro eine Gewinnmarge von 0,75 % erhält (bei einem Prozentsatz von 5,45 % und einer vierteljährlichen Rate von 806,25 und bei einem Prozent Tilgung). Wie berechne ich dies?



    Wir haben es jetzt vor Gericht gefordert, dass die Bank zumindest die feste Gewinnmarge von 1 bzw. 0,75% herausgeben muss, die sie von der KFW erhalten hat, aber mit einer tabellarischen Berechnung und Daten auf den €uro wirkt es doch solider.



    2. Institutsspezischer Zinssatz:

    Bis heute (noch 3 Wochen bis zum Gerichtstermin) hat sich die ING DiBa hierzu nicht geäußert, ihn auch nicht bestritten!

    Wer hat noch Erfahrungen mit der ING DiBa zum Institutsspezischer Zinssatz?

  17. Avatar von leftleft
    leftleft ist offline

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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Zur Berechnung:
    Was Du brauchst ist in Spalten den Zahlungstermin (A), die Restschuld (B) und den Basiszins (C). Die Restschuld berechnen oder aus den Kontounterlagen abtippen. Daraus berechnest du für jedes Quartal (jeden Zahlungstermin) die Marge der Bank (D).

    Nutzungen des laufenden Quartals (E) ist Summe der Margen (D) bis zum vorausgegangenen Zahlungstermin x (Wert Basiszins (C) plus Zuschlag 2,5) / 400. Aus allen Quartalswerten der Nutzungen bildest du eine Summe.

    Du solltest dir noch nachweisen lassen, dass die Bank deine Leistung an die KfW weitergeleitet hat. Der BGH hat hier leider nicht ganz deutlich formuliert. Wenn man aber davon ausgeht, dass in BGH XI ZR 573/15, Rn. 18 und 24 mit "konkret" die jeweilige Leistung des Darlehensnehmers gemeint ist, dann ist der Einzug über einem Sammelkonto auf Grund der Vermischung mit anderem Vermögen der Bank m.E. dann schon schädlich. Anders zu verstehen mit Bezug auf ersparte Refinanzierungsaufwendungen bei KfW-Darlehen aber ggf. BGH s. o. Rn. 23.

  18. Avatar von LGSaar
    LGSaar ist offline

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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    Zitat Zitat von Aikido
    1. Apropo KfW - Bank und ihre offizielle Gewinnmarge ...



    Hallo LGSaar

    Kannst Du mir die Formel für die Berechnung der Gewinnmarge sagen? Ist es möglich die Gewinnmarge tabellarisch monatlich mit auszudrucken?

    Wenn die Bank für beispielsweise einen Kredit i.H.v. 50000 €uro eine Gewinnmarge von 0,75 % erhält (bei einem Prozentsatz von 5,45 % und einer vierteljährlichen Rate von 806,25 und bei einem Prozent Tilgung). Wie berechne ich dies?



    Wir haben es jetzt vor Gericht gefordert, dass die Bank zumindest die feste Gewinnmarge von 1 bzw. 0,75% herausgeben muss, die sie von der KFW erhalten hat, aber mit einer tabellarischen Berechnung und Daten auf den €uro wirkt es doch solider.



    2. Institutsspezischer Zinssatz:

    Bis heute (noch 3 Wochen bis zum Gerichtstermin) hat sich die ING DiBa hierzu nicht geäußert, ihn auch nicht bestritten!

    Wer hat noch Erfahrungen mit der ING DiBa zum Institutsspezischer Zinssatz?
    Die Gewinnmarge wird von meinem Rechner automatisch berechnet. Die Vollversion kann dies auch noch ausdrucken, und zwar die monatlichen Beträge.

    Du gibst in Zelle C8 den Prozentsatz von 0,75 ein. Mit der Schaltfläche "Übersicht erzeugen" kannst du eine Zusammenfassung erzeugen, die du ausdrucken kannst. Dabei kannst du wählen ob du BGH, Wineke, Herkömmlich oder Gewinnmarge erzeugen willst. Du wählst die Gewinnmarge aus. Als Anlage habe ich ein Beispiel dieser Zusammenfassung angehängt.

    Gewinnmarge.pdf

  19. Avatar von Aikido
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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    2.724,35 €
    Zitat Zitat von LGSaar
    Die Gewinnmarge wird von meinem Rechner automatisch berechnet. Die Vollversion kann dies auch noch ausdrucken, und zwar die monatlichen Beträge.

    Du gibst in Zelle C8 den Prozentsatz von 0,75 ein. Mit der Schaltfläche "Übersicht erzeugen" kannst du eine Zusammenfassung erzeugen, die du ausdrucken kannst. Dabei kannst du wählen ob du BGH, Wineke, Herkömmlich oder Gewinnmarge erzeugen willst. Du wählst die Gewinnmarge aus. Als Anlage habe ich ein Beispiel dieser Zusammenfassung angehängt.

    Gewinnmarge.pdf

    Dein Rechner ist immer wieder für hilfreiche Überraschungen gut . Ich werde es gleich ausprobieren.

    Nachtrag: Funktioniert kinderleicht!


    Übrigens ... Gezogene Nutzungen i.H.v. 5% über Basiszinsatz: 2724 €uro
    Gezogene Nutzungen i.H.v. 2,5% über Basiszinsatz: 1278 €uro
    Gezogene Nutzungen i.H. des institusspezifischen Zinssatzes: 2024,35 €uro
    Herausgabe der Marge i.H.v. 0,75%: 2114 €uro

    Wenn man dies so vergleicht, dann kann man eigentlich sehen, dass die Urteile Richtung 5% realistischer sind als die BGH Rechtssprechung.


  20. Avatar von ducnici
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    Standard AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    "Prozentpunkte", nicht "%"....

    wie oft denn noch...


  21. Avatar von leftleft
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    Idee AW: Widerrufsjoker - Erfahrungen

    ... ist doch sicher so gemeint.

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