Bis vor einiger Zeit glaubte ich, dass 7 Bundesräte nicht genug sind und das alle total überlastet seien. Habe mich wohl einmal mehr getäuscht. Einige haben Zeit für Kuhkämpfe auf dem Rütli und zum Singen am Fernsehen. Das Rütli, eine Wiese mit Kuhdreck...da fehlt ja nur die ...Bundesrätin.


»Die Bundespräsidentin hofft am 1. August auf freien Zugang zum Rütli für alle

VON DENIS VON BURG, CHRISTOPH LAUENER UND JOa€¹L WIDMER

Bern - Trotz massiver Kritik will sich Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey auf keinen Fall von einem Besuch des Rütlis am 1. August abhalten lassen. Es gehe inzwischen um mehr als einen einfachen Auftritt der Bundespräsidentin auf dem Rütli, legitimiert sie ihre unnachgiebige Haltung gegenüber der SonntagsZeitung: «Jetzt geht es um die Rede-, Meinungs- und Bewegungsfreiheit in unserem Land.» Wenn sie nicht ginge, wäre das ein Kniefall vor den Extremisten: «Dann werden wir Mühe haben, auch anderswo unsere Freiheit zu bewahren.»

Die Bundespräsidentin reagiert damit auf Kritik aus der SVP, die ihren Rütli-Plan als Zwängerei bezeichnet hat. Auch im Bundesrat wurde sie letzte Woche von ihren Kollegen gescholten. Und in der Innerschweiz beklagen Politiker wie der Urner Sicherheitsdirektor Josef Dittli, dass die Wahl der Bundespräsidentin und der Nationalratspräsidentin Christine Egerszegi als Rednerinnen die Feier verunmöglicht habe. «Die Redefreiheit gilt für alle», kontert Calmy-Rey, «ob linke Frauen oder rechte Männer.»

Mögliche Ausschreitungen beirren Calmy-Rey nicht

Mit dieser Argumentation wird Calmy-Rey die aufgebrachten Innerschweizer Kantone allerdings nicht beruhigen. Dort fühlt man sich vom Plan der Bundespräsidentin brüskiert. Nach den Ausschreitungen vor zwei Jahren hatten ihnen die Bundesräte Hans-Rudolf Merz und Samuel Schmid versprochen, zur Beruhigung der Lage würden vorerst keine Bundesräte mehr aufs Rütli gehen. «Es gibt keinen Bundesratsbeschluss, wonach in den kommenden Jahren kein Bundesratsmitglied auf dem Rütli spricht», wehrt sich Calmy-Rey.

Unabhängig von dieser Grundsatzdiskussion befürchtet der Urner Sicherheitsdirektor Dittli, dass es am 1. August auf dem Rütli zu Ausschreitungen zwischen linken und rechten Extremisten kommen werde. Davon lässt sich Calmy-Rey nicht beirren. Sie wolle kein riesiges Polizeiaufgebot. Für ein Fest brauche es das auch nicht, sagt die Bundespräsidentin und fordert, dass man auch Radikale aufs Rütli lässt: «Ich spreche auch mit Extremisten, wenn diese das wollen.»